❓ Dokument 20/5634
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, fragt nach dem Stand der Prüfung und den notwendigen Rahmenbedingungen für die Gründung dieser Gesellschaft.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die von der Schieneninfrastruktur und dem öffentlichen Personennahverkehr profitieren. Auch Kommunen und lokale Verkehrsunternehmen sind betroffen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Fortschritt der Prüfung, dem Gründungszeitpunkt, Personalstellen, finanziellen Mitteln, Aufgaben und erforderlichen gesetzlichen Änderungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Prüfung zur Einrichtung der Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft war zum Zeitpunkt der Beantwortung noch nicht abgeschlossen. Daher konnte zu den gestellten Fragen keine Stellungnahme abgegeben werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die zukünftige Schieneninfrastruktur in Hessen betrifft. Die Einrichtung einer solchen Gesellschaft könnte Auswirkungen auf die Mobilität und den Umweltschutz haben. Es gibt bisher keine abschließenden Antworten der Regierung.