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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/5652

15. Juli 2026Dokument 20/5652 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Erich Heidkamp, Bernd Vohl, Klaus Herrmann, Dirk Gaw, Dimitri Schulz, Gerhard Schenk
ZuwanderungAufenthaltsgestattungAsylverfahrenKostenHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den fiskalischen Lasten der Zuwanderung in Hessen und den Aufenthaltsgestattungen gemäß Asylgesetz. Es werden spezifische Fragen zu den Aufenthaltsstatus und den damit verbundenen Kosten gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Zuwanderer, die in Hessen über eine Aufenthaltsgestattung verfügen, sowie die zuständigen Behörden wie das Hessische Statistische Landesamt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Personen mit gesichertem Aufenthaltsstatus und den Kosten für die Asylverfahren gestellt. Es wird um detaillierte Angaben zu den Fallzahlen und den finanziellen Aufwendungen gebeten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung zeigen, dass keine genauen Daten zu den erfragten Fallzahlen und Kosten vorliegen. Die zuständigen Behörden können aufgrund fehlender Daten keine konkreten Angaben machen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Kosten für die Zuwanderung auf. Es besteht eine politische Diskussion über die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung auf das Land Hessen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5652, Wahlperiode 20, eingereicht 3. Mai 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.