❓ Verwaltungsgerichte unter Corona I

Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer befasst sich mit der Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte in Hessen in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Verfahren, die durchschnittliche Verfahrensdauer und die Auswirkungen der Pandemie auf die Gerichte thematisiert.

Betroffen sind die hessischen Verwaltungsgerichte, die Bürger, Unternehmen und Organisationen, die Klagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eingereicht haben.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte, zur Anzahl der Verfahren, die älter als ein Jahr sind, sowie zur Anzahl der Klagen und Eilanträge, die mit Bezug zur Corona-Pandemie angestrengt wurden.

Die Antwort der Ministerin der Justiz auf die Anfrage enthält detaillierte Statistiken zur Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte, einschließlich der Eingänge, Erledigungen und Bestände der Verfahren. Zudem werden die durchschnittlichen Verfahrensdauern und die Anzahl der Verfahren, die älter als ein Jahr sind, aufgeschlüsselt. Es wurden insgesamt 721 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie an den Verwaltungsgerichten eingereicht.

Die Fragesteller vermuten, dass die Corona-Pandemie die Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte erheblich beeinflusst hat. Die Ministerin der Justiz antwortet auf die gestellten Fragen und liefert konkrete Zahlen zu den Verfahren. Die Erfolgsquote der Verfahren, die mit Bezug zur Corona-Pandemie angestrengt wurden, liegt zwischen 2 % und 10 % zugunsten der Kläger.