❓ Verwaltungsgerichte unter Corona II
📋 Worum geht es?
Die Anfrage von Gerald Kummer befasst sich mit der Entwicklung von Asylverfahren an Verwaltungsgerichten in Hessen über die letzten fünf Jahre, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Zahlen zu Eingängen, Erledigungen und Beständen von Klageverfahren sowie Verfahren zum vorläufigen Rechtsschutz präsentiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Asylbewerber, Verwaltungsgerichte in Hessen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Geschäftsentwicklung bei Asylverfahren, zur Einschränkung der Bearbeitung aufgrund von Corona und zu den Auswirkungen auf die Gesamtzahl der Verfahren gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung beinhalten detaillierte Statistiken zu Asylverfahren in den Jahren 2016 bis 2020 sowie Informationen über die Auswirkungen von Corona auf den Sitzungsbetrieb und die Bearbeitung von Asylbescheiden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller stellen fest, dass die Bearbeitung von Asylverfahren während des ersten Lockdowns eingeschränkt war. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf die Drucksache 20/5659, die sich mit den Verwaltungsgerichten unter Corona I beschäftigt.