❓ Corona-Pandemie – fälschungssichere Impfnachweise

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme gefälschter Impfnachweise während der Corona-Pandemie und fragt nach Maßnahmen zur Fälschungssicherheit. Es wird auf die Risiken eingegangen, die mit gefälschten Impfpässen verbunden sind, insbesondere im Hinblick auf die Rechte von geimpften und nicht geimpften Personen.

Betroffen sind Personen, die geimpft oder nicht geimpft sind, sowie die Gesellschaft insgesamt, die durch gefälschte Impfnachweise in ihrer Gesundheit und Sicherheit gefährdet wird.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Fälschungssicherheit von Impfnachweisen, darunter die Planungen der EU, der Bundesregierung und der Landesregierung sowie den aktuellen Stand dieser Pläne.

Die Landesregierung befürwortet digitale Speicherformate für Impfnachweise unter Wahrung des Datenschutzes. Es wird auf ein Projekt der Bundesregierung hingewiesen, das ein digitales Impfzertifikat etablieren soll, sowie auf einen Vorschlag der Europäischen Kommission für einen europäischen Rahmen für digitale Zertifikate. Konkrete Informationen über andere Staaten liegen der Landesregierung jedoch nicht vor.

Die Anfrage wurde am 5. Mai 2021 eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten die Unterstützung für digitale Impfnachweise und deren Datenschutz. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, gefälschte Impfnachweise zu erschweren, jedoch liegen keine Informationen über bereits umgesetzte Maßnahmen in anderen Staaten vor.