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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/5723

15. Juli 2026Dokument 20/5723 · WP 20Hessen
Gerald Kummer, Oliver Ullo, Manuela Strube, Wolfgang Decker
Start-upsHandelsregisterBearbeitungszeitenHessenJustiz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Start-up-Eintragungen im Handelsregister in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht, der Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern negativ hervorhebt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Start-ups und Unternehmen, die in Hessen gegründet werden möchten, sowie die Amtsgerichte, die für die Eintragungen zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, den Gründen für Verzögerungen und möglichen Initiativen zur Verbesserung der Situation.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Ministerin der Justiz erläutern, dass keine bundesweite Statistik zu Bearbeitungszeiten existiert. Die Bearbeitungsdauer hängt von der Qualität der Anmeldungen ab und es gibt Faktoren, die außerhalb des Einflusses der Gerichte liegen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Effizienz der Justiz in Hessen auf und könnte politische Diskussionen über Reformen zur Verbesserung der Bearbeitungszeiten anstoßen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5723, Wahlperiode 20, eingereicht 10. Mai 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.