❓ Dokument 20/5762
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Frauenanteil in hessischen Kommunalparlamenten und die Auswirkungen einer Gesetzesänderung von 2015, die eine gleichmäßige Berücksichtigung von Frauen und Männern bei der Aufstellung von Wahllisten fordert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunalparlamente in Hessen sowie die politischen Parteien, die Wahllisten aufstellen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Entwicklung des Frauenanteils in den Kommunalparlamenten, zur Bewertung der aktuellen Situation durch die Landesregierung und zur Evaluierung der gesetzlichen Regelungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung auf die Fragen zur Entwicklung des Frauenanteils und zur Bewertung der gesetzlichen Regelungen sind noch nicht verfügbar, da die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 14. März 2021 noch ausgewertet werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung sind Teil der politischen Diskussion über die Gleichstellung der Geschlechter in der Kommunalpolitik und die Wirksamkeit der bestehenden gesetzlichen Regelungen.