❓ Novellierung PsychKHG
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Novellierung des Hessischen Gesetzes über die Hilfen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG) sowie die Evaluation seiner Wirksamkeit seit Inkrafttreten im Jahr 2017.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind psychisch kranke Menschen in Hessen, Gesundheitsämter, Sozialpsychiatrische Dienste und verschiedene Verbände und Organisationen im Bereich der psychischen Gesundheit.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur Wirksamkeit des PsychKHG, zur Durchführung und Auswertung der Evaluation sowie zu den geplanten Novellierungen des Gesetzes.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat geäußert, dass das PsychKHG sich bewährt hat und die Evaluation durchgeführt wurde. 50 Verbände und Organisationen haben Stellungnahmen abgegeben, die die Notwendigkeit des Gesetzes bekräftigen.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Dr. Daniela Sommer, hebt hervor, dass das PsychKHG Zwangsmaßnahmen minimieren und die Hilfen für psychisch kranke Menschen verbessern soll. Die Landesregierung plant eine Novellierung des Gesetzes, die bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen soll.