❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil I
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Ereignisse und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt. Es wird auf die Polizeieinsätze und die Anzahl der Festnahmen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer des Schlossgrabenfestes, die Polizei und die Stadt Darmstadt.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zu den ergriffenen Maßnahmen, der Anzahl der Festnahmen und der rechtlichen Konsequenzen für die Beteiligten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass am 03.06.2018 insgesamt 112 Personen vorläufig festgenommen wurden, davon 47 erkennungsdienstlich behandelt. Es wurden 157 Ermittlungsverfahren eingeleitet, und 127 Verfahren wurden mittlerweile eingestellt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Hermann Schaus (Die Linke) eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und die Anzahl der Festnahmen sowie die eingeleiteten Verfahren detailliert aufgeführt.