❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den straf- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen der Ausschreitungen während des Schlossgrabenfestes 2018 in Darmstadt. Es werden die Polizeieinsätze und die darauf folgenden rechtlichen Maßnahmen thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeikräfte, die Teilnehmer des Schlossgrabenfestes sowie die Stadt Darmstadt.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage fragt nach der Anzahl der Verletzten, den Ergebnissen der straf- und disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen einen Polizeikommissar-Anwärter und der allgemeinen Bewertung des Polizeieinsatzes.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von insgesamt 22 verletzten Polizeibeamten und 112 vorläufigen Festnahmen. Ein Polizeikommissar-Anwärter wurde verwarnt und aus dem Dienst entlassen. Es gab keine weiteren relevanten Vorkommnisse.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion Die Linke eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, und es wurden konkrete Zahlen zu Verletzten und Festnahmen genannt. Die Vorfälle wurden in den Sicherheitskonzepten für zukünftige Veranstaltungen berücksichtigt.