❓ Dokument 20/5838

In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an Lkw-Dauerparkplätzen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die unzureichende Anzahl von Parkplätzen für Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer, insbesondere an Autobahnen. Die Antwort des Ministers thematisiert die Zuständigkeiten und bisherigen Maßnahmen zur Schaffung von Parkplätzen.

Betroffen sind Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer, die auf ausreichende Parkmöglichkeiten angewiesen sind, sowie Kommunen, die für die Bereitstellung von Flächen verantwortlich sind.

Es werden Fragen zur Verteilung der fehlenden Lkw-Dauerparkplätze, zur Anzahl der bereits geschaffenen Parkplätze und zu den Investitionsplänen des Verkehrsministeriums gestellt.

Die Antwort des Ministers stellt fest, dass der Bund seit 2021 für die Bereitstellung von Lkw-Stellplätzen an Bundesautobahnen zuständig ist. Es wurden in den letzten Jahren über 1.600 zusätzliche Lkw-Parkplätze geschaffen, jedoch bleibt ein hoher Bedarf bestehen.

Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Herausforderungen bei der Bereitstellung von Lkw-Parkplätzen in Hessen. Es gibt eine klare Verantwortung des Bundes, während die Kommunen ebenfalls gefordert sind, Flächen zur Verfügung zu stellen. Die Diskussion um die Lkw-Parkplätze ist politisch relevant, da sie die Arbeitsbedingungen der Fahrerinnen und Fahrer direkt beeinflusst.