❓ Dokument 20/5847
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Landesbehörde zuständig ist, welche Kriterien für Genehmigungen gelten und wie die Kontrolle der Schaffung dieser Betten erfolgt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind hessische Krankenhäuser, die Intensivmedizin anbieten, sowie Patienten, die aufgrund von COVID-19 intensivmedizinische Versorgung benötigen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Genehmigung zusätzlicher Intensivbetten, zu den Kontrollmechanismen der Landesregierung und zur tatsächlichen Schaffung dieser Betten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat 974 zusätzliche Intensivbetten genehmigt. Die Krankenhausträger mussten Nachweise über die Schaffung dieser Betten erbringen. Die Genehmigungskriterien basieren auf der Kapazität und Ausstattung der Krankenhäuser. Es wurde festgestellt, dass die geförderten Betten nicht immer mit ausreichendem Personal betrieben werden konnten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Effektivität der Fördermittel und zur tatsächlichen Verfügbarkeit von Intensivbetten auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich möglicher Subventionsbetrügereien und der tatsächlichen Bereitstellung von Intensivkapazitäten in der Pandemie.