❓ Corona-Pandemie – Schaffung zusätzlicher Intensivbettenkapazitäten
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung und Schaffung zusätzlicher Intensivbetten in hessischen Krankenhäusern zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Verantwortung der Landesbehörden, den Genehmigungskriterien und den Kontrollmechanismen aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind hessische Krankenhäuser, Patienten mit COVID-19 sowie das Ministerium für Soziales und Integration.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur zuständigen Landesbehörde, den Genehmigungskriterien, Kontrollmechanismen, Anzahl der Anträge und genehmigten Intensivbetten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass 77 Krankenhäuser Anträge auf zusätzliche Intensivbetten gestellt haben und 974 zusätzliche Kapazitäten genehmigt wurden. Die Überprüfung der Schaffung dieser Betten erfolgt stichprobenartig.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten eine zweifelhafte Verwendung der Fördermittel und berichten von Verdacht auf Subventionsbetrug. Die Landesregierung erklärt, dass die Genehmigungskriterien nicht immer erfüllt waren und die Zahl der tatsächlich geschaffenen Betten von der Verfügbarkeit des Fachpersonals abhängt.