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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/5856

14. Juli 2026Dokument 20/5856 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dimitri Schulz, Robert Lambrou, Dirk Gaw
AntisemitismusMigrantenHessenSicherheitPrävention
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern. Sie stellt Fragen zur staatlichen Verantwortung und den Maßnahmen der hessischen Landesregierung in diesem Kontext.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern sowie die jüdische Gemeinschaft in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Herkunft antisemitischer Tendenzen, zu geplanten Maßnahmen der Landesregierung und zur politischen Verantwortung aufgeworfen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung betont ihre Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und verweist auf bestehende Programme zur Prävention und Aufklärung. Es werden keine spezifischen Herkunftsländer oder Zahlen genannt, da solche Daten nicht erhoben werden.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die politischen Spannungen und Herausforderungen im Umgang mit Antisemitismus in Deutschland auf, insbesondere im Kontext von Migration. Die Landesregierung bekräftigt ihr Engagement, sieht jedoch auch die Notwendigkeit, die Situation zu verbessern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5856, Wahlperiode 20, eingereicht 5. November 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.