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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Staatliche Bekämpfung von antisemitischen Tendenzen innerhalb der Bevölkerungsgruppe der Migranten aus islamisch geprägten Herkunftsländern – Teil II

5. November 2021Dokument 20/5856 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Klaus Herrmann, Dimitri Schulz, Robert Lambrou, Dirk Gaw
AntisemitismusMigrationIslamHessenSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung antisemitischer Tendenzen innerhalb der Migrantenbevölkerung aus islamisch geprägten Herkunftsländern in Deutschland. Sie bezieht sich auf die Zunahme antisemitischer Äußerungen und Übergriffe im Kontext des Nahostkonflikts.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Migranten aus islamisch geprägten Ländern sowie die jüdische Gemeinschaft in Hessen und Deutschland.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Herkunftsländern der betroffenen Personen, den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung antisemitischer Tendenzen und der zeitlichen Entwicklung der politischen Reaktionen auf das Phänomen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass statistische Daten zu den Herkunftsländern nicht erhoben werden. Sie betont die Wichtigkeit der Bekämpfung von Antisemitismus und nennt verschiedene Programme und Initiativen, die zur Sensibilisierung und Prävention beitragen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Zuzug von Migranten mit antisemitischen Tendenzen staatlich gefördert wird, während gleichzeitig der Kampf gegen Antisemitismus betont wird. Die Landesregierung hat die IHRA-Definition übernommen und betont ihre Verantwortung im Antisemitismus-Kampf.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5856, Wahlperiode 20, eingereicht 5. November 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.