❓ Dokument 20/5911
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen, insbesondere die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Ausweisungen und die Gründe für die geringe Rückführungsrate. Es wird auf die Kosten und rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Ausländer in Hessen, die unter verschiedenen Umständen, wie fehlenden Reisedokumenten oder Duldungen, stehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausreisepflicht und den Gründen für die geringe Zahl der Rückführungen gestellt. Die Fragesteller fordern eine Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Verbesserung der Rückführungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass im Jahr 2020 nur 818 ausreisepflichtige Personen ausgewiesen wurden. Gründe sind unter anderem fehlende Reisedokumente und die Covid-19-Pandemie, die viele Rückführungen erschwert hat.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Herausforderungen bei der Rückführung ausreisepflichtiger Personen und die politischen Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Situation zu verbessern. Es gibt eine Diskussion über die Verantwortung von Bund und Ländern in diesem Kontext.