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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/5915

14. Juli 2026Dokument 20/5915 · WP 20Hessen
Dr. Daniela Sommer
UnterbringungMenschen über 70§1906 BGBDemenzFreiheitsentziehung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterbringung von Menschen über 70 Jahren in Hessen, insbesondere die rechtlichen Grundlagen und die Bedingungen nach §1906 BGB. Es wird auf die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen über 70 Jahren, insbesondere solche mit demenziellen Erkrankungen, sowie deren Betreuer und die Einrichtungen, in denen sie untergebracht werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Erfassung des medikamentösen Bedarfs, zur Berücksichtigung milderer Mittel und zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen aufgeworfen. Die Landesregierung wird um Stellungnahme gebeten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine statistischen Daten zur Erfassung des diagnostischen und medikamentösen Bedarfs. Es wird betont, dass die freiheitsentziehende Unterbringung nur als ultima ratio erfolgt und dass die Notwendigkeit der Maßnahmen stets geprüft wird.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur Behandlung und Unterbringung älterer Menschen auf, insbesondere im Hinblick auf die Vermeidung von Zwangsmaßnahmen. Dies ist ein sensibles Thema, das sowohl rechtliche als auch ethische Dimensionen hat.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5915, Wahlperiode 20, eingereicht 8. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.