❓ Dokument 20/5943
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Lieferung von unzureichenden Schutzmasken an hessische Einrichtungen durch das Bundesgesundheitsministerium. Es wird hinterfragt, welche Einrichtungen betroffen sind und welche Informationen die Landesregierung dazu hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Sozialleistungsbeziehende, Wohnungslose, Menschen mit Behinderung sowie hessische Einrichtungen, die diese Masken erhalten haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der gelieferten Masken, deren Verteilung und zur Nutzung der Masken in den Einrichtungen gestellt. Zudem wird nach Beschwerden und der Kommunikation zwischen den Einrichtungen und dem Bundesgesundheitsministerium gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Informationen über die Anzahl der Masken oder deren Verteilung. Beschwerden über die CPI-Masken liegen seit November 2020 vor, jedoch sind keine expliziten Beschwerden bekannt. Die Masken wurden direkt an die Empfänger geliefert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Sicherheit und Verwendbarkeit der gelieferten Masken auf, was in der Öffentlichkeit und unter den betroffenen Gruppen für Besorgnis sorgt. Die Landesregierung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, da die Kommunikation direkt zwischen den Einrichtungen und dem Bundesgesundheitsministerium stattfand.