❓ Dokument 20/6027
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen in Hessen, die durch eine unzureichende Anzahl an Prüfungsterminen und die Auswirkungen der Coronapandemie verursacht werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Fahrlehrer, Fahrschüler und die Technischen Prüfstelle in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Probleme der Landesregierung bekannt sind, welche Maßnahmen zur Lösung bereits ergriffen wurden und ob die Abnahme durch eine einzige Institution sinnvoll ist.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt die Probleme und berichtet über einen Anstieg der Prüfungsanfragen sowie über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation, wie die Einstellung von Personal und die Einführung zusätzlicher Prüfungstermine.
⚡ Einordnung
Die Diskussion über die Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen und das Monopol des TÜV ist politisch relevant, da es um die Qualität und Verfügbarkeit von Prüfungen in Hessen geht.