❓ Kita-Ausbau in der Stadt Offenbach

Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Ausbau der Kindertagesstätten in Offenbach und den Herausforderungen, die sich aus dem Bedarf an Betreuungsplätzen ergeben. Die Fragestellerinnen thematisieren die finanzielle Unterstützung durch Bund und Land sowie die Verantwortung der Kommunen.

Betroffen sind die Kinder in Offenbach, deren Eltern einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung haben, sowie die Kommunen, die für die Bereitstellung der Kita-Plätze verantwortlich sind.

Die Fragestellerinnen fragen konkret nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf Betreuung, der verfügbaren Kita-Plätze, den fehlenden Plätzen, der Betreuung durch Tagespflegepersonen, unbesetzten Stellen für Erzieherinnen und Erzieher sowie nach bewilligten und abgelehnten Förderungen im Kita-Bereich.

Die Landesregierung gibt an, dass die Kinderbetreuung in der Verantwortung der Kommunen liegt und valide Angaben über die Anzahl der Betreuungsplätze in Offenbach nicht vorliegen. Für die Kinderbetreuung stehen im Landeshaushalt 2021 rund 1 Mrd. € zur Verfügung. Die Betreuungsquote im U3-Bereich lag 2020 bei 25,4%, im Ü3-Bereich bei 89,7%.

Die Fragestellerinnen von der Fraktion Die Linke äußern Bedenken hinsichtlich der unzureichenden Finanzierungsbereitschaft von Bund und Land. Die Landesregierung verweist auf die kommunale Verantwortung und die Notwendigkeit, dass die Kommunen die Bedarfsplanung selbst vornehmen.