❓ Dokument 20/6164
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Einhaltung von Abstandsregeln im öffentlichen Nahverkehr entstanden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler in Hessen, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, sowie die Kommunen und lokalen Nahverkehrsorganisationen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie viel Bedarf die Kommunen angemeldet haben, in welcher Höhe zusätzliche Mittel bereitgestellt wurden und welche Voraussetzungen für den Erhalt dieser Mittel galten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat insgesamt 11 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitgestellt. Die Mittel wurden an lokale Aufgabenträger entsprechend bestehender Finanzierungsvereinbarungen verteilt. Es gab keine umfassende Abfrage des Bedarfs bei den Kommunen, und die Verwendung der Mittel muss bis Ende 2021 nachgewiesen werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Bemühungen der Landesregierung, den Schülertransport während der Pandemie zu unterstützen. Die Bereitstellung zusätzlicher Mittel wurde als notwendig erachtet, um die Sicherheit der Schüler im öffentlichen Nahverkehr zu gewährleisten.