❓ Abruf der zusätzlichen Mittel für die Schülerbeförderung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Schülerbeförderung in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird nach dem Bedarf der Kommunen und den bereitgestellten finanziellen Mitteln gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die für die Schülerbeförderung zuständig sind, sowie die Schülerinnen und Schüler, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Schülerbeförderung, darunter den Bedarf der Kommunen, die Höhe der bereitgestellten Mittel für 2020 und 2021 sowie die Voraussetzungen für den Erhalt dieser Mittel.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat insgesamt 11 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitgestellt, aufgeteilt in jeweils 5,5 Millionen Euro pro Jahr. Die Abfrage bei den Kommunen zu Finanzbedarfen wurde nicht umfassend beantwortet, und die Mittel müssen bis Ende 2021 nachgewiesen werden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Abfrage bei den Kommunen unzureichend war, da nur wenige lokale Nahverkehrsorganisationen geantwortet haben. Die Landesregierung hat die Unterstützung für die Schülerbeförderung auf insgesamt 22 Millionen Euro verdoppelt, indem weitere Mittel für 2021 und 2022 bereitgestellt wurden.