❓ Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag

Die Kleine Anfrage thematisiert die Mängel und Probleme, die beim bundesweiten Warntag 2020 auftraten, insbesondere die Verzögerungen bei der Warnung der Bevölkerung. Es werden die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Warnsystems in Hessen sowie die Anzahl der Sirenen und deren Funktionsfähigkeit hinterfragt.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die von den Warnsystemen informiert werden sollen, sowie die Kommunen, die für die Sireneninfrastruktur verantwortlich sind.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Sirenen in Hessen, deren Funktionsfähigkeit während des Warntags, den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Warnsystems und den Investitionskosten für eine flächendeckende Sireneninfrastruktur.

Die Landesregierung berichtet, dass es bei den Sirenen während des Warntags keine nennenswerten Probleme gab. Die Verzögerungen lagen im Verteilsystem des Modularen Warnsystems. Es wurden Maßnahmen zur Verbesserung des Warnsystems ergriffen, und die Umrüstung auf digitale Tetra-Technologie wird gefördert.

Die Fragesteller weisen auf erhebliche Mängel beim Warntag hin. Die Landesregierung nennt keine genauen Zahlen zur Funktionsfähigkeit der Sirenen. Es wird auf die Verantwortung der Kommunen für die Warnsysteme verwiesen. Die Umrüstungskosten für Sirenen liegen zwischen 7.500 und 15.000 Euro. Das Land Hessen investiert über zwei Millionen Euro in die Förderung der Sirenensteuergeräte.