❓ Negativzinsen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Negativzinsen durch Banken auf Einlagen und die finanziellen Auswirkungen auf das Land Hessen. Es wird untersucht, inwieweit die Landesregierung Negativzinsen gezahlt hat und welche Maßnahmen ergriffen wurden, um diese zu vermeiden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesregierung Hessen, Banken, die Negativzinsen erheben, sowie öffentliche Einrichtungen und Kommunen in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter die Höhe der gezahlten Negativzinsen in den Jahren 2016 bis 2020, die erwarteten Negativzinsen für 2021 und 2022 sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Negativzinsen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bestätigt, dass Negativzinsen gezahlt wurden, mit insgesamt 6.017.479,63 € für Liquiditätsüberschüsse und 39.074.685,08 € für Kassenkredite zwischen 2016 und 2020. Für 2021 werden Ausgaben von 4,5 bis 5,0 Mio. € prognostiziert. Es wurden Maßnahmen ergriffen, um die Zahlung von Negativzinsen zu reduzieren.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Zinspolitik der EZB zu einer erhöhten Belastung durch Negativzinsen führt. Die Landesregierung hat keine Informationen über Negativzinsen bei hessischen Kommunen oder öffentlichen Einrichtungen bereitgestellt.