❓ Sicherung der Schieneninfrastruktur
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen. Es wird auf die Bestandsaufnahme stillgelegter Schienenstrecken eingegangen und die Notwendigkeit einer planerischen Trassensicherung hervorgehoben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Landesregierung, sowie die Kommunen und Verkehrsverbünde in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zur Entwidmung, den Eigentumsverhältnissen und der planerischen Absicherung von bis zu 90 stillgelegten Strecken gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet auf die Fragen zur Entwidmung und den Eigentumsverhältnissen der stillgelegten Strecken. Es wird erläutert, dass die Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV nicht beim Land, sondern bei den Kommunen liegt und dass die Prüfung von Reaktivierungsvorhaben in deren Verantwortung fällt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller betonen den dringenden Handlungsbedarf bezüglich der rechtlichen Status und Eigentumsverhältnisse der stillgelegten Strecken. Die Landesregierung unterstützt die Reaktivierung von Schienenstrecken und fördert Machbarkeitsstudien durch entsprechende Mittel.