❓ Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort

Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen. Dabei wird auf die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln eingegangen, die von den Kommunen bereitgestellt werden müssen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Sirenendichte und der Funktionsfähigkeit der bestehenden Sirenen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere in Hochwassergefährdeten Gebieten sowie die Kommunen, die für die Warnung verantwortlich sind.

Die Fragesteller fragen nach der Sirenendichte in den Landkreisen, der Anzahl der Menschen, die durch Sirenenproben erreicht werden, der Funktionsfähigkeit der Sirenen und ob die Landesregierung die aktuelle Dichte für ausreichend hält.

Die Landesregierung gibt an, dass zur Sirenendichte keine Daten vorliegen, da die Verantwortung bei den Kommunen liegt. Es gibt keine Angaben zur Anzahl der funktionsfähigen Sirenen oder zur Erreichbarkeit der Bevölkerung durch Sirenenproben. Die Entscheidung über die Warnmittel obliegt den Kommunen.

Die Fragesteller vermuten, dass die aktuelle Dichte an Sirenen möglicherweise nicht ausreicht, um die Bevölkerung im Katastrophenfall rechtzeitig zu warnen. Die Landesregierung verweist auf die Verantwortung der Kommunen und die Notwendigkeit, geeignete Sirenenstandorte zu planen.