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HessenKleine AnfrageAfD

❓ LKW-Stellplätze an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz

24. August 2021Dokument 20/6284 · WP 20Hessen
Klaus Gagel, Arno Enners
Lkw-StellplätzeBAB 3VerkehrssicherheitRaststättenBundesverkehrsministerium
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die verschlechterte Lkw-Stellplatzsituation an der BAB 3 zwischen dem Dreieck Dernbach und dem Wiesbadener Kreuz thematisiert. Insbesondere wird auf die Auswirkungen des Wegfalls der Raststätte Limburg West hingewiesen und mögliche Standorte für neue Stellplätze angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Lkw-Fahrer, die auf der BAB 3 unterwegs sind, sowie die Anwohner der betroffenen Kommunen wie Görgeshausen und Limburg.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach der Kenntnis der Landesregierung über die Lkw-Stellplatzproblematik, der quantitativen Entwicklung des Lkw-Verkehrs seit 2009, den Kenntnissen über verkehrsunfallursächliche Verstöße und den Initiativen zur Schaffung neuer Stellplätze.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass seit dem 1. Januar 2021 der Bund für die Bereitstellung von Lkw-Stellplätzen zuständig ist. Die Fragen zur quantitativen Entwicklung des Lkw-Verkehrs und zu Verkehrsunfällen können nicht beantwortet werden, da die Zuständigkeit beim Bund liegt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zur Verkehrssicherheit aufgrund fehlender Lkw-Stellplätze. Die Landesregierung verweist auf die Zuständigkeit des Bundes und empfiehlt, Fragen direkt an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu richten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/6284, Wahlperiode 20, eingereicht 24. August 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.