❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil I

Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Hessen. Es wird untersucht, welche Drittmittel und Forschungsaufträge seit 2016 bestehen und welche Kooperationen mit der Bundeswehr und anderen rüstungsnahen Institutionen existieren.

Betroffen sind öffentliche Hochschulen in Hessen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie Institutionen wie die Bundeswehr und andere sicherheitspolitische Organisationen.

Die Fragesteller fragen nach bestehenden Drittmitteln und Forschungsaufträgen zwischen Hochschulen und der Bundeswehr sowie nach Kooperationen mit rüstungsnahen Institutionen seit 2016.

Die Antwort der Ministerin für Wissenschaft und Kunst weist darauf hin, dass viele Hochschulen keine relevanten Forschungsprojekte melden. Acht von 14 Hochschulen haben sich durch Zivilklauseln verpflichtet, keine militärische Forschung zu betreiben. Die Anfrage enthält detaillierte Informationen zu den gemeldeten Projekten und Kooperationen in den Anlagen.

Die Fragesteller vermuten, dass die Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung schwierig ist. Die Antwort der Ministerin bezieht sich auf eine Abfrage bei den Hochschulen und zeigt, dass nur wenige relevante Projekte existieren. Es wird auf die Selbstverpflichtung der Hochschulen verwiesen, keine militärisch relevante Forschung zu unterstützen.