❓ Dokument 20/6404
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen in Hessen. Der Fokus liegt auf der Selbstverpflichtung der Hochschulen, keine solche Forschung zu betreiben, und den damit verbundenen Zivilklauseln.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die staatlichen Hochschulen in Hessen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, die unter dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst stehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, wie die Landesregierung die Stärkung militärisch relevanter Forschung an Hochschulen bewertet und welche Hochschulen über Zivilklauseln verfügen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung sieht die Stärkung militärisch relevanter Forschung nicht als zukunftsweisend an. Acht von 14 Hochschulen haben Zivilklauseln, die militärische Forschung ausschließen. Die Technische Universität Darmstadt und die Goethe-Universität Frankfurt haben spezifische Regelungen zur Einhaltung dieser Klauseln.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Kontroversen rund um militärische Forschung an Hochschulen auf. Während einige Hochschulen sich zur Zivilklausel bekennen, gibt es Bedenken hinsichtlich der Dual-Use-Problematik, die eine klare Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung erschwert.