❓ Dokument 20/6424

In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Personen aus Afghanistan in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, erkundigt sich nach der Anzahl der aufgenommenen Personen, deren rechtlichem Status und den Maßnahmen der Behörden zur Gewährleistung der Sicherheit.

Betroffen sind afghanische Staatsangehörige, die nach Deutschland evakuiert wurden, sowie die hessischen Behörden, die für deren Integration und Sicherheit zuständig sind.

Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen Personen, deren Verurteilungen, Abschiebungen und Einstufungen als Gefährder gestellt. Zudem wird nach den Maßnahmen gefragt, die ergriffen werden, um unkontrollierte Einreisen zu verhindern.

Die Antworten der Regierung umfassen die Zuteilung von 494 afghanischen Staatsangehörigen nach Hessen, von denen 171 über Evakuierungsflüge eingereist sind. Es liegen keine statistischen Daten zu Verurteilungen oder Abschiebungen vor. Bislang wurde in Hessen keine Person als Gefährder eingestuft.

Die Anfrage und die Antworten thematisieren die Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit der Aufnahme von Personen aus Afghanistan. Es gibt unterschiedliche Meinungen über die Gefahren, die von diesen Personen ausgehen könnten, was zu einer politischen Debatte über die Einreise- und Sicherheitsmaßnahmen führt.