❓ Aufnahme von Personen aus Afghanistan – Teil 1
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Personen aus Afghanistan in Hessen, insbesondere im Hinblick auf deren Sicherheitsstatus und mögliche Straftaten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind afghanische Staatsangehörige, die nach Deutschland evakuiert wurden, sowie die zuständigen Behörden in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zu den evakuierten Personen, darunter deren Anzahl, Straftaten, Abschiebungen und Sicherheitsbewertungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass bis zum 1. Oktober 2021 insgesamt 494 afghanische Staatsangehörige in Hessen zugeteilt wurden. Es liegen keine statistischen Daten zu verurteilten Straftätern oder abgeschobenen Personen vor. Zudem wurde festgestellt, dass bislang keine der Personen als Gefährder eingestuft wurde.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheitslage und der Identität der evakuierten Personen. Die Landesregierung gibt an, dass die Identität der Personen vor der Einreise geprüft wird und dass Abschiebungen nach Afghanistan derzeit nicht stattfinden.