❓ Dokument 20/650
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Aufgaben von Behindertenbeauftragten in Hessen. Es wird untersucht, wie diese berufen werden und welche Kompetenzen sie haben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Hessen sowie die kommunalen Körperschaften, die für deren Interessenvertretung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Behindertenbeauftragten, deren Berufung, den Aufgaben und der Einbindung in kommunale Strukturen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung verweist auf frühere Abfragen und Statistiken, die zeigen, dass in den meisten Landkreisen und Städten Behindertenbeauftragte oder Beiräte existieren. Es fehlen jedoch genaue Daten zur Berufung und zu den Entgelten der Beauftragten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen thematisiert und die Notwendigkeit einer flächendeckenden Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen unterstreicht.