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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Bedrohung hessischer Polizeibeamte durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger

7. Oktober 2021Dokument 20/6503 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
BedrohungPolizeibeamteAbschiebungAfghanischer StaatsbürgerSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird auf eine Bedrohung von Polizeibeamten durch einen abgeschobenen afghanischen Staatsbürger eingegangen. Der Fragesteller berichtet von einem Video, in dem der Abgeschobene mit dem Tod droht und zur Gewalt gegen Polizisten aufruft.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind hessische Polizeibeamte sowie die Bevölkerung in Hessen, die durch die Drohungen in ihrer Sicherheit gefährdet ist.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über die Bedrohung, die Identität potenziell gefährdeter Personen und die Maßnahmen zum Schutz der Polizeibeamten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass keine konkreten Personen identifiziert werden konnten und dass Maßnahmen zum Schutz der Polizeibeamten getroffen wurden. Es wurde auch auf die Gefährdungsbewertung des Hessischen Landeskriminalamts verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat betont, dass sie gegen Gewalt und Bedrohungen entschlossen vorgeht und dass die Sicherheit der Polizeibeamten oberste Priorität hat.

Quelle: Hessen, Dokument 20/6503, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Oktober 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.