❓ Dokument 20/6536
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abschiebung von 27 Personen nach Afghanistan am 7. Juli 2021 thematisiert. Die Fragestellerin Saadet Sönmez von der Partei Die Linke fragt nach den Umständen und den betroffenen Personen, insbesondere in Bezug auf Beschäftigungsverhältnisse und gesundheitliche Einschränkungen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die abgeschobenen Personen, insbesondere aus Hessen, sowie die zuständigen Ausländerbehörden und Regierungspräsidien.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Beschäftigungsverhältnissen der abgeschobenen Personen, deren gesundheitlichen Zustand sowie zu den Prüfungen der aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass die abgeschobenen Personen nicht in einem Beschäftigungsverhältnis standen und keine Atteste über bestehende Krankheiten vorgelegt wurden. Es gab keine Personen mit Behinderung unter den Abgeschobenen, und es kam zu keinen Selbstverletzungen oder Suizidversuchen während der Abschiebung.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Menschenrechtslage und den Bedingungen von Abschiebungen auf. Kritiker könnten die Vorgehensweise der Behörden in Bezug auf die Abschiebung während der politischen Unsicherheit in Afghanistan hinterfragen.