❓ Altfälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition und die Entwicklung von Altfällen im Asylverfahren sowie die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Die Landesregierung wird zu verschiedenen Aspekten der Abarbeitung von Asylanträgen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befragt.

Betroffen sind Asylantragsteller, Kommunen in Hessen sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Definition von Altfällen, zur Entwicklung der Fallzahlen, zu den Gründen für Verzögerungen und zu Maßnahmen zur Reduzierung der Altfälle.

Die Landesregierung definiert Altfälle nicht gesetzlich, sieht sie jedoch als Fälle an, deren Anträge vor 2017 gestellt wurden. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch lange Asylverfahren entstehen, insbesondere in Bezug auf die Integration der Antragsteller und die Belastung der Kommunen.

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die lange Dauer der Asylverfahren in Altfällen zu Problemen in den Kommunen führt, da Plätze in Gemeinschaftsunterkünften länger benötigt werden. Zudem wird die Ungewissheit für Asylantragsteller als psychische Belastung beschrieben. Die Antwort der Landesregierung enthält keine eigenen Erkenntnisse zu den Problemen in den Kommunen.