❓ Dokument 20/666
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Definition und die Entwicklung von Altfällen bei Asylanträgen thematisiert. Es werden die Gründe für die langsame Abarbeitung und die Auswirkungen auf Asylantragsteller sowie Kommunen erörtert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Asylantragsteller, Kommunen in Hessen sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Definition von Altfällen, deren Entwicklung, den Gründen für Verzögerungen und den Maßnahmen zur Reduzierung der Altfälle gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine gesetzliche Definition für Altfälle, sieht jedoch Fälle vor 2017 als solche an. Die Abarbeitung wird durch verschiedene Faktoren verzögert, und es wird auf die Probleme in den Kommunen und bei den Asylantragstellern hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen, die durch Altfälle entstehen, und zeigt die Notwendigkeit auf, die Abarbeitung von Asylanträgen zu beschleunigen, um die Integration der Betroffenen zu fördern.