❓ Dokument 20/668
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der SPD befasst sich mit der Erfassung und Auswertung von Straftaten mit rassistischem, antisemitischem und rechtsextremistischem Hintergrund in Hessen im ersten Quartal 2019. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Vorfälle zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere Minderheiten und Personen, die Ziel von Hasskriminalität werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden spezifische Informationen zu den Straftaten angefragt, darunter Tattag, Tatort, Deliktsbezeichnung, Tathergang, Anzahl der Geschädigten und deren Geschlecht sowie die Einstufung als Extremismus.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Anfrage der Abgeordneten, in der die Landesregierung um Auskunft über die genannten Straftaten gebeten wird. Die Antworten der Regierung auf die gestellten Fragen sind in diesem Dokument nicht enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Zunahme von Hasskriminalität hinweist und die Notwendigkeit betont, diese Phänomene zu dokumentieren und zu bekämpfen. Die Diskussion über Rassismus und Extremismus in der Gesellschaft wird dadurch angestoßen.