❓ Duldung von ausreisepflichtigen Personen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Personen mit unterschiedlichen Duldungsgründen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, die eine Duldung besitzen oder ohne Duldung sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage fragt konkret nach der Anzahl der ausreisepflichtigen Personen mit verschiedenen Duldungsgründen gemäß dem Aufenthaltsgesetz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen und gibt an, dass zum Stand 30.09.2021 insgesamt 16.817 ausreisepflichtige Personen in Hessen registriert sind, davon 13.268 mit Duldung und 3.549 ohne Duldung. Die Differenzierung der Duldungsgründe wird in einer Anlage aufgeführt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen zur Duldung von ausreisepflichtigen Personen. Die Landesregierung hat keine statistischen Erhebungen zu bestimmten Duldungsgründen in den Jahren 2016 bis 2020. Die Antworten basieren auf dem Ausländerzentralregister.