❓ Dokument 20/6692
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Duldung von ausreisepflichtigen Personen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte detaillierte Informationen zu den verschiedenen Duldungsgründen und der Anzahl der betroffenen Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, die entweder eine Duldung besitzen oder nicht.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den verschiedenen Duldungsgründen gemäß Aufenthaltsgesetz gestellt, um die Situation der ausreisepflichtigen Personen zu klären.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Hessen zum Stand 30.09.2021 mit 16.817 angegeben, davon 13.268 mit Duldung. Die detaillierte Differenzierung der Duldungsgründe ist in einer Anlage enthalten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Handhabung der Duldung von ausreisepflichtigen Personen auf und könnte politische Diskussionen über die Asyl- und Aufenthaltsgesetze in Hessen anstoßen.