❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil I
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auftragsvergabe des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Beschaffungsprozesse und deren Herausforderungen beleuchtet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, das öffentliche Gesundheitswesen sowie die Ressorts der Hessischen Landesregierung, die Bildungsveraltung und die Einsatzkräfte der Polizei.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Auftragsbekanntmachungen, den beschafften Mengen, den Zielgruppen der Masken und den eingegangenen Angeboten von Bietern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass in der Zeit vom 28. März bis 31. Mai 2020 insgesamt 18 Auftragsvergaben für OP-Masken erfolgten. Die Gesamtmenge betrug 97.085.644 Stück. Die Angebote kamen überwiegend aus Deutschland, und die gelieferten Masken wurden auf Vertragskonformität geprüft.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Qualität und der Vergabepraxis bei der Beschaffung von Masken. Die Landesregierung gibt an, dass aufgrund der Pandemie vergaberechtliche Erleichterungen angewendet wurden und die Sicherheit der gelieferten PSA einen hohen Stellenwert hat.