❓ Auftragsbekanntmachungen zur Beschaffung von Schutzausrüstung – Teil II
📋 Worum geht es?
In der kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung, insbesondere FFP2-Masken, durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Qualität und der Vergabeverfahren während der Corona-Pandemie.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, das öffentliche Gesundheitswesen sowie die Ressorts der Hessischen Landesregierung.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Auftragsbekanntmachungen, den beschafften Mengen, den Zielgruppen der Masken sowie den Angebotszahlen und Preisen der Bieter.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass von der Task Force Koordinierung Beschaffungsmanagement und Verteilung 35 Auftragsvergaben für FFP2-Masken erfolgten. Insgesamt wurden rund 62.136.160 Stück beschafft. Die Qualität der Masken wurde vor der Auslieferung geprüft, und es gab Nachverhandlungen aufgrund von Qualitätsmängeln.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zu den Vergabeverfahren und der Qualität der Masken. Die Landesregierung hält sich an vergaberechtliche Vorgaben und hat während der Pandemie Erleichterungen angewendet. Die Gesamtsumme der Aufträge für FFP2-Masken beträgt 240.495.379 € brutto.