❓ Straftaten mit antisemitischem Hintergrund
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung und Verfolgung von Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Statistiken und den rechtlichen Rahmenbedingungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdischen Gemeinschaften in Hessen sowie die hessischen Staatsanwaltschaften und die Justizbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zu den Zahlen antisemitischer Straftaten, den verletzten Strafvorschriften, den Ermittlungsverfahren und den Ergebnissen dieser Verfahren gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung konnte keine vollständigen Angaben zu den Straftaten machen, jedoch wurden zwischen 2016 und 2020 insgesamt 389 Ermittlungsverfahren registriert. Es gab 20 Anklagen und 26 Strafbefehle, während 173 Verfahren endgültig eingestellt wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung antwortet auf die Fragen zur Anzahl und Art der antisemitischen Straftaten in Hessen, die in den Jahren 2016 bis 2020 registriert wurden. Die Antwort enthält spezifische Zahlen zu den Verfahren und deren Ergebnissen.