❓ Erfassung von Straftaten gegen lesbische, schwule, bi-, trans-, intersexuelle und queere (LGBTQI+) Menschen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung und Bearbeitung von Straftaten gegen LGBTQI+ Menschen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Ansprechpersonen bei der Polizei, zur statistischen Erfassung von Hasskriminalität und zur Sensibilisierung in der Polizeiausbildung gestellt.

Betroffen sind lesbische, schwule, bisexuelle, trans-, intersexuelle und queere Menschen in Hessen sowie die hessische Polizei und Staatsanwaltschaft.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Ansprechpersonen für LGBTQI+ bei der Polizei, der statistischen Erfassung von Hasskriminalität, der Anzahl der Strafanzeigen und deren Bearbeitung sowie der Sensibilisierung in der Polizeiausbildung.

Die Landesregierung antwortet, dass es in Hessen 13 Ansprechpersonen für LGBTQI+ gibt. Die statistische Erfassung erfolgt durch das Hessische Landeskriminalamt. In den Jahren 2016 bis 2020 wurden 62 Fälle von Hasskriminalität registriert. Die Qualität der Daten wird als ausreichend bewertet.

Die Fragesteller vermuten, dass die Erfassung von Hasskriminalität gegen LGBTQI+ verbessert werden könnte. Die Landesregierung berichtet von 62 registrierten Fällen zwischen 2016 und 2020 und hebt die Bedeutung der Sensibilisierung in der Polizeiausbildung hervor.