❓ Ausbleibende Corona-Impfungen bei Flüchtlingen

Die Kleine Anfrage thematisiert die ausbleibenden Corona-Impfungen bei Flüchtlingen und die damit verbundenen Haftungsfragen, die von Impfstoffherstellern befürchtet werden. Es wird auf Medienberichte verwiesen, die besagen, dass Impfstoffhersteller sich gegen die Vergabe von Impfdosen an Flüchtlinge positioniert haben.

Betroffen sind Flüchtlinge in bestimmten Aufnahmeländern sowie die Impfstoffhersteller, die sich Sorgen um mögliche Haftungsansprüche machen.

Die Fragesteller fragen, warum Impfstoffhersteller eine massive Betroffenheit durch Haftungsansprüche befürchten und ob die hessische Landesregierung dies als Beleg für die Häufigkeit und Intensität von Nebenwirkungen bewertet.

Die Landesregierung antwortet, dass die Impfstoffe gegen COVID-19 zugelassen und sicher sind. Sie verweist auf die Seltenheit schwerwiegender Nebenwirkungen und gibt zu nicht nachgewiesenen Behauptungen keine Mutmaßungen ab.

Die Fragesteller vermuten, dass die Impfstoffhersteller aus Haftungsgründen keine Impfungen für Flüchtlinge anbieten. Die Landesregierung hält die Impfstoffe für sicher und weist die Bedenken zurück. Die Antwort der Landesregierung bezieht sich auf die Vorbemerkungen der Fragesteller und enthält keine neuen Informationen zu den Haftungsfragen.