❓ Dokument 20/7281

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung während der Corona-Pandemie medizinische Masken und Antigen-Schnelltests beschafft hat. Es wird auf die Herausforderungen bei der Sicherstellung der Versorgung und die Kriterien für die Auswahl der Anbieter eingegangen.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, insbesondere vulnerable Gruppen sowie Einrichtungen, die medizinische Schutzausrüstung benötigen.

Es werden Fragen zur Art und Weise der Beschaffung, den Kriterien für die Anbieterwahl sowie zu den rechtlichen Grundlagen gestellt. Zudem wird nach den Bemühungen zur Ansiedlung von Produktionskapazitäten in Hessen gefragt.

Die Landesregierung hat eine zentrale Beschaffung von Schutzausrüstung organisiert, die vor allem auf Importe aus China angewiesen war. Es wurden große Stückzahlen an Masken und Schnelltests beschafft, jedoch ohne Berücksichtigung von hessischer Produktion. Die Auswahl der Anbieter erfolgte aufgrund der Dringlichkeit und Verfügbarkeit der Produkte.

Die Anfrage wirft Fragen zur Abhängigkeit von ausländischen Herstellern auf und beleuchtet die Herausforderungen der hessischen Landesregierung bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung während der Pandemie. Es gibt Bestrebungen, die Produktionskapazitäten in Hessen auszubauen, jedoch sind die Fortschritte begrenzt.