❓ Dokument 20/730
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen per Luft in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch fehlendes Personal bei der Bundespolizei entstehen, was zu Wartezeiten und Duldungen führt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen, die abgeschoben werden sollen, sowie die hessischen Ausländerbehörden und die Bundespolizei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Gründen für gescheiterte Rückführungen, der Organisation von Sammelabschiebungen und dem Einsatz von hessischen Polizeibeamten als Sicherheitsbegleiter gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass es keine ausgefallenen Rückführungen aufgrund fehlender Personenbegleiter gab, sondern lediglich Wartezeiten. Hessen hat eigene Sicherheitsbegleiter ausgebildet, die in besonderen Fällen eingesetzt werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen bei Rückführungen und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Verbesserung der Situation. Es gibt Diskussionen über die Notwendigkeit zusätzlicher Sicherheitsbegleiter und die Effizienz der Rückführungsprozesse.