❓ Dokument 20/731
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verbreitung extremistischer Flugblätter an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Die Flugblätter enthalten Aufrufe zu Gewalt und Rassismus und wurden von einer militanten Neonazi-Gruppe verbreitet.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Studierenden und die gesamte Universität, sowie die hessische Bevölkerung, die durch die Ideologie der Atomwaffendivision Deutschland gefährdet sein könnte.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Inhalt der Flugblätter, dem Zeitpunkt ihres Auffindens, der Verbreitung und den Erkenntnissen der Landesregierung über die Atomwaffendivision Deutschland.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bestätigt, dass 53 Flugblätter sichergestellt wurden und geht von einer dreistelligen Anzahl im Umlauf aus. Es wurden keine weiteren Verbreitungen in Hessen festgestellt, und die Gefährdungslage wird als gering eingeschätzt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Sicherheit an Hochschulen auf und zeigt die Herausforderungen im Umgang mit extremistischer Propaganda. Die Landesregierung sieht derzeit keine akute Gefährdung, was jedoch von verschiedenen Seiten kritisch betrachtet wird.