❓ Atomwaffendivision Deutschland
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entdeckung und Verbreitung von rechtsextremen Flugblättern an der Goethe-Universität in Frankfurt. Diese Flugblätter, die mit der 'Atomwaffendivision Deutschland' unterzeichnet sind, enthalten Aufrufe zu Gewalt und Rassismus.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Studierenden und Mitarbeiter der Goethe-Universität sowie die allgemeine Öffentlichkeit in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach dem Inhalt, der Verbreitung und den Erkenntnissen der Landesregierung zu den Flugblättern sowie zur Gefährdungslage durch die 'Atomwaffendivision Deutschland'.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass 53 Flugblätter sichergestellt wurden und die Polizei annimmt, dass sich insgesamt mehrere hundert im Umlauf befinden. Es gibt keine weiteren Erkenntnisse zu Verbreitungen an anderen Hochschulen in Hessen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der Freien Demokraten äußern Besorgnis über die rechtsextreme Propaganda an Hochschulen. Die Landesregierung hat keine weiteren Informationen zu Aktivitäten der 'Atomwaffendivision Deutschland' in Hessen und stellt fest, dass bislang nur Propagandaaktionen bekannt sind.