❓ Dokument 20/733
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Statistiken zu Mehrehen und Kinderehen in Hessen. Es werden insbesondere die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf den Ehegattennachzug und die Situation minderjähriger verheirateter Personen behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind minderjährige Migranten, die in Hessen verheiratet sind, sowie die hessischen Ausländerbehörden und Jugendämter.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Zahlen von Ehegattennachzügen, den Verweigerungen von Aufenthaltserlaubnissen und den Aufhebungen von Ehen gestellt. Zudem wird nach dem Schutzstatus von minderjährigen verheirateten Frauen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass zu den meisten Fragen keine statistischen Daten vorliegen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Erhebung der Daten mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Zudem wurden seit 2010 keine Ehen auf Grundlage des § 1314 BGB aufgehoben, bis zur Gesetzesänderung im Juli 2017.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur rechtlichen Behandlung von Kinderehen und Mehrehen auf, die in der Gesellschaft und Politik umstritten sind. Die Ergebnisse könnten Auswirkungen auf die Integrationspolitik und den Schutz von Minderjährigen haben.