❓ Sicherung einer ausreichenden Schiffbarkeit im Rhein
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe thematisiert die Auswirkungen des Niedrigwassers auf die Rheinschifffahrt und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherstellung einer ausreichenden Wassertiefe.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Rheinschifffahrt, Verbraucher, Gewerbetreibende, Fährbetriebe und Wasserversorgungen in Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt Fragen zur langfristigen Sicherung der Schiffbarkeit des Rheins, zu weiteren nachteiligen Folgen des Niedrigwassers und zur Beteiligung Hessens an Planungen und Finanzierungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat seit 2013 Initiativen zur Verbesserung der Wassertiefe ergriffen, darunter die 'Wiesbadener Erklärung'. Es wurden keine weiteren gravierenden Folgen des Niedrigwassers festgestellt. Hessen beteiligt sich an Planungsverfahren, jedoch nicht an der Finanzierung.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Maßnahmen zur Sicherstellung der Wassertiefe nicht ausreichend sind. Die Landesregierung nennt keine finanziellen Beteiligungen Hessens an der Abladeoptimierung Mittelrhein.