❓ "Dosenpfand"/Einwegpfand

Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Lücken bei der Erfassung des Einwegpfandes in Hessen, insbesondere in kleinen Verkaufsstellen wie Kiosken. Die Fragesteller weisen auf die Umweltverschmutzung durch nicht pfandpflichtige Verpackungen hin.

Betroffen sind vor allem kleine Verkaufsstellen, Kioske und die Umwelt, die unter der illegalen Entsorgung von Einwegverpackungen leidet.

Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung Lücken bei der Erfassung des Einwegpfandes bekannt sind, wie die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben überprüft wird, welche Maßnahmen zur Durchsetzung des Einwegpfandes geplant sind und ob Zahlen zu den Schäden durch Umgehungen vorliegen.

Die Landesregierung bestätigt, dass es Verstöße gegen die Pfandpflicht gibt und dass stichprobenartige Kontrollen durchgeführt werden. Für eine lückenlose Durchsetzung sind jedoch keine regelmäßigen Kontrollen an allen Verkaufsstellen möglich. Es liegen keine Zahlen zu den Schäden durch Umgehungen vor.

Die Fragesteller vermuten Lücken bei der Erfassung des Einwegpfandes, insbesondere in kleinen Geschäften. Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse über den Gesamtschaden durch illegale Entsorgungen. Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Informationen zu den Überwachungsmaßnahmen und den Herausforderungen bei der Durchsetzung der Pfandpflicht.