Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageSPD

❓ EU-Medizinprodukteverordnung – Unterstützung betroffener Unternehmen durch das Land Hessen

26. Januar 2022Dokument 20/7750 · WP 20Hessen
Karina Fissmann, Sabine Waschke, Gerald Kummer, Stephan Grüger, Dr. Daniela Sommer
EU-MedizinprodukteverordnungUnterstützungHessenMedizintechnikUnternehmen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der EU-Medizinprodukteverordnung auf Unternehmen in Hessen und fragt nach der Unterstützung durch die Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Hersteller, Bevollmächtigte und andere Wirtschaftsakteure, die mit Medizinprodukten handeln oder diese vertreiben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Bewertung der Verordnung durch die Landesregierung, der Unterstützung für Unternehmen und den Problemen, die durch die Verordnung entstehen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung sieht die Verordnung als notwendig an, um die Patientensicherheit zu erhöhen, kann jedoch keine konkreten Daten zu betroffenen Unternehmen in Hessen bereitstellen. Es gibt derzeit keine weiteren Unterstützungsmaßnahmen, und Probleme mit der europäischen Medizinproduktedatenbank sind bekannt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der Verordnung auf die Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen. Die Landesregierung hat sich für eine Verschiebung des Inkrafttretens um ein Jahr eingesetzt, um den Unternehmen mehr Zeit zu geben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7750, Wahlperiode 20, eingereicht 26. Januar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.