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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/7895

14. Juli 2026Dokument 20/7895 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Corona-PandemieJustizbehördenPersonalaufwandBesuchseinschränkungenHygienekonzepte
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessischen Justizbehörden mit sich bringt, insbesondere in Bezug auf Personalaufwand, Hygienekonzepte und Besuchseinschränkungen in Haftanstalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Justizbehörden in Hessen, einschließlich Gerichte und Justizvollzugsanstalten sowie die dort beschäftigten Bediensteten und die Inhaftierten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu Personalaufwand, Personalausfällen, Kosten für Ausweichquartiere, Notfallplänen und den Auswirkungen von Besuchseinschränkungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung umfassen Informationen über den Personalaufwand, die Anzahl der pandemiebedingten Personalausfälle und die Kosten für Ausweichquartiere. Es wurden insgesamt 734.000 Euro für zusätzlichen Personaleinsatz und 2.587.458,92 Euro für Ausweichquartiere ausgegeben. Zudem gibt es einen Pandemieplan für die Justizvollzugsanstalten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen der Justiz während der Pandemie auf und beleuchtet die Maßnahmen der Landesregierung. Es gibt sowohl Unterstützung als auch Kritik an den getroffenen Maßnahmen, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen auf die Inhaftierten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7895, Wahlperiode 20, eingereicht 14. Februar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.