❓ Corona-Pandemie - Situation der Justizbehörden

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Justizbehörden in Hessen mit sich bringt. Es werden Fragen zu Personalaufwand, Personalausfällen und Kosten durch Hygienemaßnahmen sowie zu den Auswirkungen auf den Justizvollzug gestellt.

Betroffen sind die Justizbehörden in Hessen, einschließlich Gerichte und Justizvollzugsanstalten sowie deren Bedienstete und Inhaftierte.

Es werden zentrale Fragen zur Situation der Justizbehörden während der Pandemie gestellt, darunter der zusätzliche Personalaufwand, Personalausfälle, Kosten für Ausweichquartiere und die Auswirkungen von Besuchseinschränkungen.

Die Landesregierung antwortet, dass der zusätzliche Personalaufwand für Hygienekonzepte weitgehend durch vorhandenes Personal gedeckt wurde, jedoch Kosten in Höhe von 734.000 Euro entstanden sind. Es gab 95 bestätigte COVID-19-Fälle im Jahr 2020 und 148 im Jahr 2021 unter den Bediensteten des Justizvollzugs. Die Anmietung von Ausweichquartieren kostete insgesamt 2.587.458,92 Euro. Ein Pandemieplan für die Justizvollzugsanstalten existiert, und die Auswirkungen auf die Inhaftierten wurden als hoch eingeschätzt, wobei Telefon- und Videokontakte als Ausgleich angeboten wurden.

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der Pandemie auf die Justizbehörden. Die Landesregierung berichtet über die Kosten und Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in den Justizvollzugsanstalten. Es wird auf die Notwendigkeit von Hygienekonzepten und die Akzeptanz der Einschränkungen durch die Gefangenen hingewiesen.