❓ Dokument 20/7901
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Hate Speech und die Rolle der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze, die seit zwei Jahren existiert. Es wird auf die Zunahme von Hasskommentaren im digitalen Raum, insbesondere während der Corona-Pandemie, eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Opfer von Hate Speech werden, sowie Gruppen, die aufgrund ihrer Merkmale wie Herkunft, Sexualität oder politischen Meinungen angegriffen werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Differenzierung zwischen verschiedenen Meldestellen, zur Effektivität der bestehenden Plattformen und zur Unterstützung von Betroffenen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet über 4.000 Hinweise auf Hate Speech, von denen 1.500 als strafbar eingestuft wurden. 1.000 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Die Meldestelle hat sich bewährt und bietet Unterstützung für Betroffene an.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Notwendigkeit staatlicher Maßnahmen gegen Hate Speech auf. Die Landesregierung unterstützt die Meldestelle und plant, deren Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Es gibt eine positive Rückmeldung zur Zusammenarbeit zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Initiativen.