❓ Hate Speech und zweijähriges Bestehen der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert Hate Speech und das zweijährige Bestehen der Meldestelle HessenGegenHetze. Es wird die Zunahme von Hasskommentaren im digitalen Raum, insbesondere während der Corona-Pandemie, angesprochen und die Rolle der Meldestelle bei der Bekämpfung solcher Äußerungen erläutert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die Opfer von Hate Speech werden, sowie verschiedene Berufsgruppen und Ehrenamtliche, die in den Meldungen erwähnt werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt verschiedene Fragen zur Funktionsweise der Meldestelle, zu den Unterschieden zu anderen Initiativen und zu den Erfahrungen der Betroffenen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von 4.000 Hinweisen auf Hate Speech in den letzten zwei Jahren, von denen 1.500 als strafbar und 750 als extremistisch eingestuft wurden. 1.000 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Die Bearbeitungsdauer für Rückmeldungen beträgt im Durchschnitt fünf Arbeitstage.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller betonen die Zunahme von Hasskommentaren und die Bedeutung der Meldestelle. Die Landesregierung hebt die Erfolge der Meldestelle hervor und plant, deren Bekanntheit zu steigern und die Angebote zu erweitern.