Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/7936

14. Juli 2026Dokument 20/7936 · WP 20Hessen
Dr. Daniela Sommer
PsychiatrieBeschwerdestellenHessenPsychKHGOmbudsleute
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen in der Psychiatrie gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes. Ziel ist es, psychisch erkrankten Personen und ihren Angehörigen eine Anlaufstelle für Beschwerden und Anregungen zu bieten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind psychisch erkrankte Personen, deren Angehörige sowie Vertrauenspersonen in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Erreichbarkeit, zu Ombudsleuten und zur Anwendung des Tandem-Prinzips in den Beschwerdestellen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Regierung bestätigen, dass die Beschwerdestellen erreichbar sind, jedoch keine Ombudsleute in Hessen existieren. Die Mitglieder der Beschwerdestellen sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und die Tätigkeit ist unentgeltlich.

⚡ Einordnung

Die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen wird als wichtig erachtet, um den Betroffenen eine Stimme zu geben. Es gibt jedoch keine Ombudsleute, was als nicht notwendig erachtet wird, da die Beschwerdestellen bereits vorhanden sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7936, Wahlperiode 20, eingereicht 17. Februar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.