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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht

21. Februar 2022Dokument 20/7963 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
GeschlechtszuordnungTrans-PersonenHessisches GleichberechtigungsgesetzPersonenstandsgesetzJustizvollzug
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Definitionen zur Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht in Hessen. Es wird untersucht, ob es amtliche Definitionen gibt und wie diese in verschiedenen Bereichen angewendet werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Trans-Personen, Frauenbeauftragte, sowie Personen im Justizvollzug und in geschlechtsspezifischen Einrichtungen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur amtlichen Definition der Begriffe 'Mann' und 'Frau', zur Zulassung von Frauenbeauftragten und zur Zuweisung in Frauenhaftanstalten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass es keine spezifische amtliche Definition für die Begriffe 'Mann' und 'Frau' gibt. Die Zuordnung erfolgt nach dem Personenstandsgesetz. Im Justizvollzug gibt es keine spezifischen Definitionen, und die Zuweisung erfolgt ebenfalls nach dem Geschlecht gemäß Personenstand.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die unklare Geschlechtszuordnung in bestimmten Fällen zu Problemen führen könnte. Es sind zwei Fälle im Justizvollzug bekannt, in denen die Geschlechtszuordnung umstritten war. Die Landesregierung äußert sich nicht zu Spekulationen über zukünftige Änderungen der Geschlechtszuordnung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7963, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Februar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.