❓ Dokument 20/806

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert thematisiert die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen sowie die Implementierung von akustischen Warnsystemen (AVAS) in Elektrofahrzeugen. Es wird auf die finanziellen Mittel eingegangen, die in den letzten Jahren bereitgestellt wurden, und die damit verbundenen Fragen zur Verkehrssicherheit.

Betroffen sind vor allem Fahrzeughalter, die alternative Antriebsformen nutzen, sowie vulnerable Verkehrsteilnehmer wie Kinder, ältere Menschen und Personen mit Sehbehinderungen.

Die Fragesteller fragen nach den Fördermitteln für alternative Antriebsformen, der Anzahl der geförderten Fahrzeuge, der Berücksichtigung von AVAS-Systemen bei der Vergabe von Fördermitteln und der Umsetzung der EU-Verordnung Nr. 540/2014.

Die Landesregierung hat in den Jahren 2014 bis 2018 insgesamt 13,4 Millionen Euro für Elektromobilität bereitgestellt. Ab 2021 ist der Einbau von AVAS-Systemen in neuen Elektrofahrzeugen vorgeschrieben. Von rund 200 geförderten Fahrzeugen sind mindestens 102 mit AVAS ausgestattet. Die Umsetzung der EU-Verordnung erfolgt direkt durch die Mitgliedstaaten, ohne zusätzliche Maßnahmen der Landesregierung.

Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Hessen. Es gibt Unterstützung für die Förderung von E-Fahrzeugen, jedoch sind nicht alle geförderten Fahrzeuge mit AVAS ausgestattet. Dies könnte in der Öffentlichkeit zu Diskussionen über Verkehrssicherheit und den Schutz vulnerabler Gruppen führen.