❓ AVAS-Systeme

In der Anfrage wird die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die gesetzlichen Vorgaben zur Installation von akustischen Warnsystemen (AVAS) in Elektrofahrzeugen. Die Fragesteller möchten Informationen über die verausgabten Fördermittel und die Anzahl der geförderten Fahrzeuge erhalten.

Betroffen sind Fahrzeughalter, Hersteller von Elektrofahrzeugen, sowie vulnerable Gruppen wie Kinder und Menschen mit Sehbehinderungen.

Die Fragesteller fragen nach den Fördermitteln für Fahrzeuge mit alternativen Antriebsformen, der Berücksichtigung von AVAS-Systemen bei der Vergabe von Fördermitteln und der Umsetzung der EU-Verordnung Nr. 540/2014.

Die Landesregierung gibt an, dass in den letzten fünf Jahren insgesamt 13,4 Millionen Euro an Fördermitteln für Elektromobilität zur Verfügung standen. Der Einbau von AVAS-Systemen ist ab dem 1. Juli 2021 vorgeschrieben, weshalb diese bis dahin nicht verbindlich berücksichtigt werden können. Von rund 200 geförderten Fahrzeugen sind mindestens 102 mit AVAS ausgestattet.

Die Anfrage wurde von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen zur Förderung und den gesetzlichen Vorgaben geantwortet. Es wurden konkrete Zahlen zu den Fördermitteln und geförderten Fahrzeugen genannt, sowie die Fristen für die Umsetzung der AVAS-Vorgaben.